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Deutschland weist Nitrat-Vorwürfe der EU-Kommission zurück

Erschienen am 16.03.2017
Berlin (dpa) - Im Streit um den Zustand des Grundwassers wehrt sich die Bundesregierung nach einem Zeitungsbericht gegen eine Nitrat-Klage der EU-Kommission beim Europäischen Gerichtshof. Wie die «Neue Osnabrücker Zeitung» (Samstag) unter Berufung auf die deutsche Klageerwiderung berichtet, weist Berlin die Vorwürfe aus Brüssel als unbegründet zurück. Die Kommission hatte unter anderem moniert, dass Deutschland zu wenig gegen die Gewässerverschmutzung mit Nitrat unternehme.

Die Bundesregierung entgegnet dem Bericht zufolge, dass sich der Gewässerzustand im fraglichen Zeitraum sogar verbessert habe. Dabei beruft sie sich auf die Auswertung von zwei Nitrat-Messnetzen für die Vergleichszeiträume 2004 bis 2006 und 2008 bis 2010. Bei beiden Netzen sei die Zahl der Messstellen, die den Grenzwert von 50 Milligramm pro Liter überschritten, leicht zurückgegangen. Damit sei die Schlussfolgerung der Kommission falsch, dass bisherige Maßnahmen der Bundesregierung unzureichend gewesen seien.

Im Herbst hatte die Kommission die lange angekündigte Klage gegen Deutschland beim Europäischen Gerichtshof eingereicht. Sie bezieht sich im Wesentlichen auf im Jahr 2012 übermittelten Daten. Im Falle einer Verurteilung drohen hohe Geldstrafen. Als eine Ursache für die Nitrat-Belastung von Grund- und Oberflächenwasser gilt das Düngen.
Deutschland hat die Düngegesetze in diesem Jahr bereits verschärft.